Allgemeine Geschäftsbedingungen ecoBETA UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
1. GELTUNGSBEREICH Allen unseren Angeboten und den mit uns abgeschlossenen Kaufverträgen liegen ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen zu Grunde. Fremde Geschäftsbedingungen sind für uns ungültig, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Ergänzungen oder Änderungen dieser Bedingungen oder des Vertrages sowie mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Mit der Bestellung erkennt der Besteller ausdrücklich unsere Bedingungen an.
2. ANGEBOTE, PREISE, SONDERANFERTIGUNGEN Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Abmachungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Verpackung und Versandkosten. Unsere Preise werden in Euro berechnet. Mit der Herausgabe neuer Listenpreise verlieren alle anderen Preislisten und Absprachen ihre Gültigkeit. Dies gilt auch für den Fall, dass aus irgendwelchen Gründen der Besteller nicht im Besitz der neuen Preisliste sein sollte. Wir behalten uns vor, die am Tage der Auslieferung gültigen Preise zu berechnen. Sonderanfertigungen sind nach der schriftlichen Bestätigung nicht mehr rückgängig zu machen und somit zu bezahlen. Bei Sonderanfertigungen für Kunden sind alle von unserer Seite hierfür hergestellten Formen und Modelle unser Eigentum und können von uns zur weiteren Herstellung von Teilen, die zur Lieferung an andere Kunden bestimmt sind, verwendet oder in Kataloge, Prospekte etc. - auch zu Werbezwecken übernommen werden.
3. VERSAND Der Versand erfolgt für Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen. Mit der Übergabe der Ware oder Absendung der Bereitstellunganzeige geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt sowohl für Selbstabholer, als auch für Spediteure. Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Bestellers abgeschlossen. Wird beschleunigter Transport verlangt, so gehen die Mehrkosten zu Lasten des Bestellers. Nimmt der Besteller die Lieferung nicht an, so sind wir berechtigt, den Gegenstand auf seine Kosten zu lagern. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Annahme der Warenlieferung folgende Punkte zu beachten: Ist die Verpackung äußerlich beschädigt, ist der Empfang nicht zu quittieren. Nach Möglichkeit darauf bestehen, die Ware im Beisein des Fahrers auszupacken. Eventuelle Schäden sind auf dem Lieferschein zu vermerken und diesen vom Fahrer unterschreiben zu lassen. Lehnt der Fahrer dies ab, so ist mit dem Vermerk „Annahme der Lieferung unter Vorbehalt, Fahrer lehnt Kontrolle der Sendung ab“ zu quittieren. Wird ein Schaden erst nach dem Auspacken festgestellt, ist dieser innerhalb einer Frist von einem Tag beim Spediteur schriftlich – vorab per Telefax oder E-Mail zu melden (d.h. die Ware muss immer am gleichen Tag ausgepackt werden!). Die Ware ist immer im ursprünglichen Zustand zu belassen, da der Spediteur u.U. eine Beweisaufnahme beim Kunden durchführt. Bei Abholung obliegt die ordnungsgemäße Ladung und Sicherung der Ware dem alleinigen Verantwortungsbereich des Kunden. Im Falle einer etwaigen Rücksendung, die nicht auf eine berechtigte Reklamation zurückzuführen ist, gehen Kosten und Gefahr auf den Kunden über.
4. AUSKUNFT, VERZUG Negative Auskunft über den Käufer (Schufa, Creditreform o.ä.), für die Zeit vor oder nach Vertragsschluss, gleich wann sie uns bekannt wird, berechtigt uns - sofern diese geeignet ist, Zweifel an der Liquidität des Kunden zu begründen - wahlweise zum Rücktritt ohne Fristsetzung oder dem Verlangen, den Preis vorauszuzahlen oder Sicherheit zu leisten. Annahmeverzug des Bestellers berechtigt uns ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrage ohne Fristsetzung.
5. LIEFERFRIST Liefertermine sind unverbindlich. Sollte ein Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten werden. so ist der Besteller berechtigt, uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 8 Wochen zu setzen und nach Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Sollten unsere Vorlieferanten ihren Lieferverpflichtungen nicht nachkommen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Entsprechendes gilt in Fällen der verhältnismäßigen Unmöglichkeit und der höheren Gewalt oder Streik oder behördlichen Maßnahmen. Der Versand erfolgt für Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen. Mit der Übergabe der Ware oder Absendung der Bereitstellunganzeige geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt sowohl für Selbstabholer, als auch für Spediteure. Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Bestellers abgeschlossen. Wird beschleunigter Transport verlangt, so gehen die Mehrkosten zu Lasten des Bestellers. Nimmt der Besteller die Lieferung nicht an, so sind wir berechtigt, den Gegenstand auf seine Kosten zu lagern. Wir sind zu Teillieferungen und zu Lieferungen per Nachnahme nach unserem Ermessen berechtigt.
6. LIEFERUMFANG, ANNULLIERUNGSKOSTEN, Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Änderungen und Abweichungen bleiben vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller objektiv zumutbar sind. Zuviel bestellte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen. Eine Warenrückgabe ist nicht möglich. Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, ist er - unbeschadet unserer Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen - zur Zahlung von 10 % der Auftragssumme zum Ausgleich für entgangenen Gewinn und die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten verpflichtet. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Bei endgültigen Warenrücknahmen (z.B. wegen Zahlungsschwierigkeiten oder Insolvenz des Kunden) erfolgt eine Gutschrift. Hier behalten wir uns Abschläge vor entsprechend dem äußeren Zustand der Ware zum Zeitpunkt der Rückgabe (z.B. wegen Kosten gegebenenfalls erforderlicher Auffrischungsarbeiten) oder einem im Vergleich zum Rechnungstag gesunkenen Marktpreis. Maßgeblich ist der Marktpreis des Tages. an dem die (Vorbehalts-)Ware wieder in unseren Besitz gelangt. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass ein Abschlag nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang berechtigt ist.
7. EIGENTUMSVORBEHALT Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Regelungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird. Der Besteller ist berechtigt. die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Käufer vereinbarten Kaufpreises (einschl. MwSt) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis. Die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die notwendigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware oder auf die an uns abgetretenen Forderungen, hat der Kunde unverzüglich unter Hinweis auf unsere Rechte zu widersprechen. Ferner hat er uns sofort von diesen Zugriffen zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind.
8. GEWÄHRLEISTUNG Der Kunde ist verpflichtet, angelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich spätestens jedoch innerhalb eines Tages - nach Erhalt der Ware schriftlich - vorab per Telefax oder E-Mail - zu rügen. Für versteckte Mängel gilt nach ihrem Bekannt werden die gleiche Frist. Ist die Mängelrüge begründet, hat der Besteller einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann dieser anstelle der Nachbesserung sodann nach seiner Wahl Minderung (Herabsetzung des Preises) oder Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) verlangen. In diesem Fall sind wir jedoch berechtigt, den Minderungs- bzw. Wandlungsanspruch. durch Ersatzlieferung abzuwenden. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Mängelrügen entbinden den Besteller nicht von der Vornahme fälliger Zahlungen. Eine Mängelhaftung unsererseits besteht nicht, sofern sich der Kunde insoweit im Zahlungsverzug befindet. Die Gewährleistung und Haftung bezieht sich unmittelbar auf unsere Produkte und nicht auf mittel- oder unmittelbar sich daraus ergebende Fehlfunktionen und Schäden anderer Komponenten und Einrichtungen. Weiterhin übernehmen wir keine Haftung im Falle einer nicht fachgerechten Installation, sowie den daraus resultierenden Folgeschäden.
9. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN Zahlungen sind ausschließlich in Euro ohne Kosten für uns zu leisten. Zahlungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Für die erste Mahnung berechnen wir eine Mahngebühr von Euro 10,00, für jede weitere Euro 25,00. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt in diesem Falle vorbehalten. Vor Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu keiner weiteren Lieferung oder Leistung verpflichtet. Dem Besteller steht wegen etwaiger eigener Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, ein Leistungsverweigerungs- oder Aufrechnungsrecht nicht zu, es sei denn, die Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
10. ERFÜLLUNGS, GERICHTSSTAND, SONSTIGES Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist für beide Teile unser Geschäftssitz. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und über seine Wirksamkeit ergebenen Rechtsstreitigkeiten. auch für Wechsel- und Scheckklagen, bei Vollkaufleuten für beide Teile. ist ebenfalls unser Geschäftssitz. Jeder Vertragspartner ist jedoch auch berechtigt. den anderen an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Das Vertragsverhältnis unterliegt – unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens -ausschließlich deutschem Recht und deutscher Gerichtsbarkeit, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat. Abnehmer aus EU-Mitgliedstaaten sind bei innergemeinschaftlichem Erwerb ab dem 01.01.1993 zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der uns aufgrund von Steuervergehen des Kunden selbst oder aufgrund falscher oder unterlassener Auskünfte des Kunden über seine für die Besteuerung maßgeblichen Verhältnisse (z.B. hinsichtlich der Erwerbsschwelle oder bei Angabe falscher Identifikationsnummer) entsteht. Unsere in Form und Dekor geschützten Artikel dürfen nicht nachgemacht oder kopiert werden. Wir behalten uns insoweit rechtliche Schritte auch bei unberechtigter Verwendung unserer Werbeschriften ausdrücklich vor. Die Angaben in den Beschreibungen über Leistungen. Gewichte und Kosten sind als annähernd zu betrachten. Etwaige irrtumsbedingte Fehler in unseren Prospekten, Preislisten, Angebotsunterlagen oder sonstigen Dokumentationen dürfen von uns berichtigt werden, ohne dass wir für Schäden aus diesen Fehlern haften. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen aus irgendwelchen jetzt bestehenden oder künftig entstehenden Gründen unwirksam sein oder werden, so soll die Unwirksamkeit nicht die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge haben. Die unwirksame Bestimmung ist im Rahmen des rechtlich Zulässigen durch eine Abrede zu ersetzen, die dem ursprünglichen Willen der Parteien entspricht oder wirtschaftlich am Nächsten kommt.
11. ANSCHRIFT/IMPRESSUM Geschäftsadresse: ecoBETA Wassersparsysteme UG (haftungsbeschränkt) Fasanenweg 20 25364 Bokel Deutschland Handelsregisternummer: HRA 6280 PI Steuernummer: 18/294/25053 Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE275906454 Geschäftsführerin: Silke Karstensen
Wassersparen - einfach und nachhaltig
Viel wird gesprochen über Wassersparen, aber wenig darüber, wie einfach und effektiv Wassersparen ist.
ecoBETA hat hierzu Produkte wie patentierte Ventile für die Toilettenspülung oder auch die viel einfacheren Durchflussreduzierer, bzw. Wassermengen-Reduzierer für Wasserhähne, Bidets oder Duschen entwickelt.
ecoBETA Wassersparsysteme sind so einfach konzipiert, dass kein Fachmann benötigt wird um einfach und schnell die Wassersparsysteme einzusetzen.
Sie fragen sich wie? Besuchen Sie unsere Movies auf http://www.ecobeta.com/movies und urteilen Sie selbst. Einfacher geht es nicht mehr.
Und wenn wir an die Ersparnis denken - In einem 4 Personen Haushalt entspricht das einer Einsparung von vis zu 200 Euro (Stand 2012) bei einem deutlich geringeren Investitionsvolumen - so muss sich jeder fragen, wann man mit dem Wassersparen und dem Einsatz von ecoBETA Produkten anfängt.
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